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"Horoskop einer Verfassungsbeschwerde"
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starfish (3596 Beiträge) Email an starfish senden Private Nachricht an starfish senden Userprofil ansehen IP Addresse des Verfassers ansehen
09-Mar-10, 17:34 Uhr (MEZ)
"Horoskop einer Verfassungsbeschwerde"
Am 16.02.2009 um 11.15 Uhr überreichte die Initiative "Netzwerk Friedenssteuer" dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eine Verfassungsbeschwerde.

http://www.netzwerk-friedenssteuer.de/index.php?option=com_content&task=blogcategory&id=53&Itemid=104

Menschen, die es mit ihrem Glauben oder mit ihrer Weltanschauung nicht vereinbaren können, dass sie mit ihren eigenen Steuern Aufbau, Unterhalt und weltweiten Einsatz von Rüstung und Militär finanzieren, werden gezwungen, gegen ihr Gewissen zu handeln. Versuchen sie, ihrer sittlichen Verantwortung nachzukommen und Steuern umzuwidmen, sehen sie sich benachteiligt.

Was meint ihr, wird diese Verfassungsbeschwerde Erfolg haben?

Ich möchte kein Rätsel aus dem Horoskop machen, sondern mich interessieren eure astrologischen Einschätzungen.

Viele Grüße
Birgit




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 Themenübersicht

  Betreff     Verfasser     Datum und Zeit     ID  
 RE: Horoskop einer Verfassungsbeschwerde federkiel 10-Mar-10 09:21 Uhr 1
   RE: Horoskop einer Verfassungsbeschwerde wilwe 10-Mar-10 10:50 Uhr 2
       RE: Horoskop einer Verfassungsbeschwerde starfish 10-Mar-10 17:13 Uhr 3

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Antworten

federkiel (3193 Beiträge) Email an federkiel senden Private Nachricht an federkiel senden Userprofil ansehen IP Addresse des Verfassers ansehen
10-Mar-10, 09:21 Uhr (MEZ)
1. "RE: Horoskop einer Verfassungsbeschwerde"
Hallo Birgit,
ist denn bekannt, wann die Sache zur Behandlung kommen soll?

Grüße
Elisabeth

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wilwe (493 Beiträge) Email an wilwe senden Private Nachricht an wilwe senden Userprofil ansehen IP Addresse des Verfassers ansehen
10-Mar-10, 10:50 Uhr (MEZ)
2. "RE: Horoskop einer Verfassungsbeschwerde"
LETZTE BEARBEITUNG AM 10-Mar-10 UM 19:29 Uhr (MEZ)

LETZTE BEARBEITUNG AM 10-Mar-10 UM 10:58 Uhr (MEZ)

Hallo Birgit@all, auf den ersten flüchtigen Blick des Charts sehe in der Beschwerde, zumindest so wie sich das evt. die Akteure wünschen, keinen befriedigenden positiven Ausgang. Die IC/MC Achse ist nach M.RO auf einen SA/UR Grad und SA als einflussreichster Planet - er disponiert klass. gesehen ME,MA,JU,KN sowie NE,CH und PL - bestimmt bzw reguliert das Leben ( Sa in 5 ) und UR als Akterur der individuellen Freiheit ( UR in 11 ) steht dem SA gegenüber , sprich das kommt nicht zusammen - ist jetzt natürlich keine grundlegende Analyse sondern nur auf den schnellen Blick betrachtet und wie Elisabeth schon angemerkt hat ist es interessant zu wissen, wann darüber entschieden wird.

LG Wilwe

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starfish (3596 Beiträge) Email an starfish senden Private Nachricht an starfish senden Userprofil ansehen IP Addresse des Verfassers ansehen
10-Mar-10, 17:13 Uhr (MEZ)
3. "RE: Horoskop einer Verfassungsbeschwerde"
Ich habe keine Ahnung, wann die Sache "verhandelt" wird. Das kann erfahrungsgemäß noch vier, fünf oder sechs Jahre dauern.

Es gibt einige Personen, die in ihren Steuererklärungen seit vielen Jahren eine Trennung verlangen, bzw. eine Sicherstellung, dass die geleisteten Steuerzahlungen (i.d.R. Einkommensteuer) nicht militärischen Zwecken zugute kommen. Weil das Finanzamt dies natürlich nicht kann, gelten diese "Verweigerer" offiziell im Grunde als Steuerhinterzieher. Sie möchten jedoch ihre Handlungsweise vom Verfassungsgericht legitimiert wissen. Sie möchten auch in Steuerfragen ihr Recht auf Kriegsdienstverweigerung in Anspruch nehmen können.

Es ist zu vermuten, dass dieses Ziel nicht leicht erreichbar ist. Aber immerhin - im Grundgesetz gibt es den Paragraphen der Kriegsdienstverweigerung. Die Verfassungsrichter müssen sich eingehend mit der Materie beschäftigen. Das kann natürlich dauern.

Hier ein Infofilm des Netzwerks Friedenssteuer:
http://www.youtube.com/watch?v=DdfREbnsbCE

Grüße
Birgit




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